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Kreativität gepaart
mit Erfahrung.
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Im Arbeitsrecht eine Klasse für sich – in Deutschland und weit darüber hinaus. Wir gehören zu den führenden Kanzleien im Arbeitsrecht. Unsere Mandanten – Unternehmen und Unternehmer – können auf unsere langjährige Erfahrung und das Know-how von rund 95 top-qualifizierten Anwältinnen und Anwälten vertrauen.  
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Top-Expertise im Arbeitsrecht – unser Leistungs­versprechen

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Can victims of sexual harassment choose to stay anonymous?

A recent decision in the Hong Kong District Court sets out the legal principles to be applied in the granting of Anonymity Orders in sexual harassment cases. In this case, a Respondent’s application to set aside an Anonymity Order in favour of the Claimant was granted, sending a clear message that anonymity in sexual harassment claims is not automatic and must be properly obtained. Background...
BEM-Einladungsschreiben – keine reine Formalität!

Die Durchführung eines betrieblichen Eingliederungsmanagements („BEM“) ist in den meisten Fällen Wirksamkeitsvoraussetzung für eine krankheitsbedingte Kündigung. Das BEM gehört also zum Standardprozess. Doch bereits ein fehlerhaftes Einladungsschreiben zum BEM kann diesen Prozess zunichtemachen. Und das nicht nur, wenn der Arbeitnehmer das BEM abgelehnt hat, sondern auch wenn es tatsächlich durchgeführt wurde. In diesem Beitrag sollen daher wichtige Aspekte aufgegriffen werden, die bei der Erstellung des...
Erste europäische Richtlinie zur Nutzung von Künstlicher Intelligenz und Datenschutz

Der European Data Protection Supervisor („EDPS“) hat in seiner Funktion als Datenschutzbehörde am 3. Juni 2024 erstmalig eine Richtlinie für den richtigen Umgang mit Datenschutz im Zusammenhang mit der Nutzung von generativen KI-Systemen veröffentlicht. Vorrangig richtet sich die Richtlinie an EU-Institutionen und soll eine Orientierungshilfe zur Einhaltung der EU-DSVO sein. Die EU-DSVO findet speziell für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten durch EU-Institutionen Anwendung, während die...
Neues zur verspäteten Zielvorgabe: Ohne Anreiz zahlt der Arbeitgeber im Zweifel voll

Die Vereinbarung einer variablen Vergütung auf Basis von Zielvorgaben bleibt ein beliebtes Mittel zum Leistungsanreiz. Dabei können individuelle Ziele, Unternehmensziele oder eine Kombination aus beidem zur Bestimmung einer erfolgsabhängigen Vergütung herangezogen werden. Nicht nur im „angespannten“ Arbeitsverhältnis können unterbliebene und verspätete Zielvorgaben zu Streitigkeiten führen. Bei unterbliebener Zielvorgabe bietet die höchstrichterliche Rechtsprechung bereits eine gute Orientierung. Bei der Diskussion um die Folgen einer verspäteten Zielvorgabe...
Bekanntgabe von Tarifverträgen – zu was ist der Arbeitgeber verpflichtet?

Ungefähr 87.000 Tarifverträge zählte das Tarifregister des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales zum Jahreswechsel 2023/2024. Grund genug, um sich die Verpflichtungen des Arbeitgebers zur Bekanntmachung dieser Tarifverträge genauer anzusehen. Gemäß § 8 TVG müssen Arbeitgeber die im Betrieb anwendbaren Tarifverträge bekanntgeben, um so Arbeitnehmer über die für sie relevanten Regelungen zu informieren (siehe unseren Blogbeitrag vom 12. Juni 2019). Flankiert wird diese Aushangpflicht von der...
Updates in Dutch Whistleblowing Law

Starting as of 17 December 2023, the new (more strict) requirements of the Dutch Whistleblower Protection Act regarding internal reporting procedures for whistleblowers now also apply to midsize employers (those with 50-249 employees). As a result of these new requirements, employers must have an internal reporting procedure in place for the reporting of suspected wrongdoings that sets out, among other things, how the report is...
Zurück ins Office – nur mit dem Betriebsrat?

Mobiles Arbeiten hat sich im Berufsleben fest etabliert. Dennoch bleibt der persönliche Austausch im Büro wichtig. Daher entscheiden sich immer mehr Unternehmen dafür, ihre Präsenzquoten im Büro zu erhöhen (siehe Blog-Beitrag vom 13. Februar 2024). Ein verbreiteter Ansatz ist die unternehmensweite Anordnung, mobiles Arbeiten auf ein bis zwei Tage pro Woche zu beschränken. Doch muss man hierbei den Betriebsrat beteiligen? Was ist zu beachten, wenn...
Die Abweichung vom Vergütungssystem für Vorstandsmitglieder – (K)ein geeignetes Kriseninstrument

Seit der Umsetzung der 2. Aktionärsrechterichtlinie sind Aufsichtsräte börsennotierter Aktiengesellschaften verpflichtet, die Vergütung von Vorstandsmitgliedern im Einklang mit einem vom Aufsichtsrat beschlossenen und von der Hauptversammlung gebilligten Vergütungssystem festzulegen. Der Mindeststandard, dem ein Vergütungssystem genügen muss, ist in § 87a Abs. 1 AktG gesetzlich geregelt. § 87 Abs. 2 S. 2 AktG legt fest, dass Abweichungen vom Vergütungssystem nur erlaubt sind, wenn dies im Interesse...
Wieso, weshalb, warum … ?

… Wer nicht fragt, bleibt dumm: Dieses Intro einer bekannten Kindersendung gilt im übertragenen Sinn auch für Arbeitgeber, welche die Kündigung eines Arbeitnehmers wegen des Verdachts einer Pflichtverletzung beabsichtigen. Denn eine Verdachtskündigung ist nur wirksam, wenn der Arbeitgeber den Arbeitnehmer zuvor zum Verdacht angehört hat. Wird die Kündigung eines Arbeitnehmers auf den Vorwurf gestützt, eine Pflichtverletzung begangen zu haben (Tatkündigung), ist die vorherige Anhörung des...

Ganzheitliche Beratung zur rechtssicheren Umsetzung des Hinweisgeberschutzgesetzes.

Das Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG) ist seit 2. Juli 2023 in Kraft. Unternehmen sind danach verpflichtet, Hinweisgebersysteme einzuführen und die eingehenden Meldungen nach den Vorgaben des Gesetzes zu bearbeiten. Mit KLIEMT.Whistleblowing unterstützen wir Sie bei der rechtssicheren Umsetzung der neuen Regelungen und decken bei Bedarf auch weitere compliance-relevante Themen mit ab.

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